Das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagene Mobilitätsgeld ist eine kurzfristig sinnvolle und sozial ausgestaltete Entlastung angesichts gestiegener Energiepreise, sagen der ADFC und der VCD.

Die Verbände begrüßen den Vorschlag des Arbeitsministers, der die monatliche Auszahlung eines nach Einkommen gestaffelten Pauschalbetrags für Mobilität in die Diskussion gebracht hat. Gleichzeitig müssen ökologische Fehlanreize und Ungerechtigkeiten dauerhaft abgebaut werden.

„Die Pendlerpauschale muss endlich durch ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld ersetzt werden. Außerdem müssen wir weg vom Öl: Dafür braucht es überall im Land einen attraktiven Umweltverbund und bezahlbaren ÖPNV. Eine Mobilitätsgarantie würde dafür die Weichen stellen“, sagt die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann.

Mobilitätsgeld kann auch in ein Fahrrad investiert werden

Für die ADFC-Bundesvorsitzende Rebecca Peters sind Tankrabatte doppelt falsch, da sie Besserverdienende begünstigen und zum klimaschädlichen Autofahren animieren. Der ADFC begrüßt daher den Vorschlag des Mobilitätsgelds, weil es hilft, Mobilität unabhängig vom Einkommen und vom Verkehrsmittel zu sichern.

„Wer gern häufiger mit dem Rad zur Arbeit oder zum Einkaufen fahren will, kann das Mobilitätsgeld auch in ein schickes Fahrrad investieren – das ist gut. Der ADFC sagt aber auch: Finanzielle Entlastungen reichen nicht aus, um die Bürgerinnen und Bürger zu einer nachhaltigeren Mobilität zu motivieren. Wir brauchen superattraktive Radwege im ganzen Land und einen dicht getakteten öffentlichen Nahverkehr“, so Rebecca Peters weiter.  

Mit Nachdruck wenden sich ADFC und VCD gegen die von Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgelegten Pläne für sogenannte Tankrabatte. Diese schaffen nach Auffassung der beiden Verbände nur Anreize für zusätzlichen Ölverbrauch statt zum Energiesparen.